DocInsider und der Datenschutz


Die Obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz haben am 17./18. April 2008 zwei Beschlüsse zu Internetportalen gefasst, die für Internetbewertungsportale wie DocInsider.de letztlich aber keine neuen Vorgaben enthalten.

 

In den Beschlüssen wird zwischen „sozialen Netzwerken“ (worunter Portale wie Schuelervz.net oder Studivz.net fallen) und „Internet-Portalen zur Bewertung von Einzelpersonen“ unterschieden. Zu der letzteren Gruppe zählt neben den Portalen Spickmich.de und Meinprof.de auch Docinsider.de. Während in Bezug auf soziale Netzwerke konkrete Vorgaben für eine datenschutzkonforme Gestaltung vorgegeben werden, fällt der Beschluss zu den Bewertungsportalen relativ knapp und wenig aussagekräftig aus. Er beschränkt sich letztlich auf den allgemeinen Hinweis, dass die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes einzuhalten und im Rahmen der Abwägung den Interessen der bewerteten Personen Rechnung zu tragen sei.

 

Mit dem Beschluss versuchen die Datenschutzbehörden zwar, ihren Unmut über Bewertungsportale in Erinnerung zu rufen. Im Ergebnis scheint aber gerade in dem letzten Satz des Beschlusses („Das Recht auf freie Meinungsäußerung rechtfertigt es nicht, das Recht der Bewerteten auf informationelle Selbstbestimmung generell als nachrangig einzustufen“) ein Rückzug von der bisherigen Position der Datenschutzbehörden zu liegen. So deuteten diese in frühren Stellungnahmen und Positionspapiere an, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der gesetzlichen Abwägung in der Regel höher zu bewerten sei als die Meinungsfreiheit. Letztlich bekräftigen auch die jüngst zu dem Bewertungsportal Spickmich.de ergangenen Urteile, dass Bewertungsportale – auch unter Aspekten des Datenschutzrechtes – rechtlich zulässig sind.

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